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12. Juli 2018

„Keine Rolle rückwärts machen!“ DGB-Stellungnahme zur Änderung des Hochschulgesetzes

Im Herbst will die NRW-Landesregierung ein neues Hochschulgesetz im Parlament verabschiedet haben. Bis gestern hatten Hochschulen, Studierendenschaften, akademische Organisationen und weitere Träger öffentlicher Belange Zeit, Stellungnahmen zum sogenannten Referentenentwurf des novellierten Hochschulgesetzes abzugeben. Einen Teil der Stellungnahmen haben wir euch auf unserer Homepage präsentiert.

Heute stellen wir euch die Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) Nordrhein-Westfalen zur Verfügung: Stellungnahme DGB NRW

 

Quelle: https://hochschulblog-nrw-dgb.de/node/2994

„Keine Rolle rückwärts machen!“ DGB-Stellungnahme zur Änderung des Hochschulgesetzes

„Bereits im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zeichnete sich ab, dass ein Rollback in der Hochschulpolitik stattfinden soll. Der vorliegende Referentenentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes sieht Regelungen vor, die politische Gestaltung, demokratische Kontrolle und Mitbestimmung ebenso wie die Verbesserung der Arbeits- und Studienbedingungen nicht befördern und zum Teil erschweren. Der DGB NRW und seine Mitgliedsgewerkschaften treten für substanzielle Verbesserungen der Arbeitsbedingungen auch an den Hochschulen ein. Unsere Kritikpunkte am Referentenentwurf sowie unsere Vorschläge finden sich in der DGB-Stellungnahme (http://nrw.dgb.de/archiv/++co++e4882684-841f-11e8-91e2-52540088cada), die wir dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft vorgelegt haben.

Unsere Pressemitteilung sowie einige Artikel zum Thema verlinken wir gerne. Darüber hinaus finden sich unten die Stellungnahmen der Landespersonalrätekonferenzen der wissenschaftlich Beschäftigten und der Landespersonalrätekonferenz der MitarbeiterInnen in Technik und Verwaltung an den Hochschulen in NRW.
Unser Einsatz für offene, demokratische und soziale Hochschulen in gesellschaftlicher Verantwortung geht weiter!

Zur Pressemeldung des DGB NRW: http://nrw.dgb.de/presse-und-social-media/++co++2b88b094-84e3-11e8-a3a0-52540088cada

„Gesetzentwurf: Zurück zur unternehmerischen Hochschule“ von Anne Knauf, DGB NRW: http://www.nds-zeitschrift.de/nds-67-2018/gesetzentwurf-zurueck-zur-unternehmerischen-hochschule.html

„Verlässliche Karrierewege an Hochschulen in NRW durch gezielte Personalentwicklung“ von Berthold Paschert, GEW: https://www.gew-nrw.de/meldungen/detail-meldungen/news/kritik-am-neuen-hochschulgesetz-beim-gew-hochschultag.html

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)“
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