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10. Dezember 2019

Das Studierendenparlament hat sich neu konstituiert!

Letzte Woche Donnerstag, dem 05.12.2019, hat die konstituierende StuPa-Sitzung stattgefunden. Auf der Tagesordnung stand vor allem die Besetzung wichtiger Ämter, aber auch der AStA hat wie immer einen Rückblick auf seine Arbeit in den letzten Monaten gegeben und das Parlament hat über mögliche Ausschüsse für diese Legislaturperiode diskutiert.

Der Wahlleiter Winfried Hagenkötter hat zunächst einen Bericht zu den vergangen Wahlen zu den Fachschaftsräten (FSRs) und zum Studierendenparlament (StuPa) gegeben. Die Wahlen haben am 21.11.2019 mit einer Wahlbeteiligung von nur 8,4% geendet. Von den 17 Sitzen im Studierendenparlament gingen 4 an die Liste BauING (Bau) und die restlichen 13 an das Listenbündnis aus Campus FHair (CFH, 8 Sitze), Liste Steinfurt (LiST, 5 Sitze) und Die Liste (L, 0 Sitze). Weitere Infos zur Wahlbeteiligung und der Sitzverteilung gibt es auf astafh.de/wahlen.

Nicole Hebenstreit (LiST) wurde einstimmig erneut zur Parlamentspräsidentin gewählt. Als Stellvertreter wurden Marius Fischer (LiST) und Magnus Stockhowe (CFH) mit jeweils nur einer Enthaltung (ihrer eigenen Stimme) gewählt. Die*Der (stellv.) Parlamentspräsident*in leitet die Sitzungen des Studierendenparlaments und lädt zu seinen Sitzungen ein.

Nach der Wahl des Präsidiums wurde der Haushaltsausschuss (HHA) für diese Legislaturperiode gewählt. Aufgrund der Sitzverteilung im StuPa hatte Liste Steinfurt (LiST) das Vorschlagsrecht für einen Sitz im HHA und Campus FHair (CFH) für zwei Sitze im HHA. Felix Dömer (FB 11,Vorschlag: LiST), Ina Kerkhoff (FB 08, Vorschlag: CFH) und Benjamin Meyer zum Alten Borgloh (FB 10, Vorschlag: CFH) wurden einstimmig in den HHA gewählt. Der Haushaltsausschuss gibt Stellungnahmen zu den Haushaltsplänen, zum Rechnungsergebnis und zu allen weiteren finanzwirksamen Entscheidungen des AStAs ab.

Unter TOP 6 „Bericht aus dem AStA“ hat Yannick Janßen, Referent für Hochschulpolitik (in Vertretung von Eugen Dyck, Vorsitz), von der Begleitung der Wahlen und den Veranstaltungen der letzten Monate berichtet. Seit den letzten Wahlen wurden zusätzliche Maßnahmen zur Wahltransparenz und -hilfe ergriffen. Es wurde beispielsweise ein StuPa-Mat (stupamat.astafh.de) angeboten, bei dem sich Studierende über die Positionierung der Listen informieren konnten.
Neben den Wahlen haben viele verschiedene Veranstaltungen des Aktionssemesters Queere Realtiäten und feministische Utopien stattgefunden. Außerdem gab es Movie Nights, den Science Slam in Steinfurt und der AStA hat an verschiedenen Gremien, wie z.B. der Grundordnungskommission oder dem ASten-Treff teilgenommen. Insgesamt hat der AStA in diesem Jahr ca. 100 Veranstaltungen (mit-)organisiert.

Es gab einige Rückfragen der Parlamentarier*innen zum Bericht des AStAs. Unter anderem zu den Wahlen, zum Stand in der Grundordnungskommission (v.A. bzgl. Zivilklausel) und zum Kultursemesterticket. Die Rückfragen wurden entweder ausreichend geklärt oder werden auf der kommenden Sitzung am 22.01.2019 wieder aufgenommen.

Zum Schluss gab es noch einige Diskussionen zu möglichen Ausschüssen dieser Legislaturperiode. Es wurde vorgeschlagen Ausschüsse zu den Wahlen, zu Hochschulgruppen und zu einer Vertretungsregelung zu gründen. Die tatsächliche Gründung dieser Ausschüsse kann allerdings erst durch einen Antrag auf der nächsten Sitzung geschehen.
Außerdem wurde vom AStA darauf hingewiesen, dass die Kommissionen im Senat von studentischer Seite immernoch unbesetzt sind. Diese sollten auf der nächsten Senatssitzung am 27.01.2020 (in Steinfurt) besetzt werden.

Die Termine der Sitzungen des Studierendenparlaments sind folgende:

1. Sitzung: Donnerstag, der 05.12.2019 um 18:15 Uhr im Johann-Krane Weg 25, Raum 110/111
2. Sitzung: Mittwoch, der 22.01.2020 um 18:15 Uhr
3. Sitzung: Dienstag, der 25.02.2020 um 18:15 Uhr (Wahl des AStA Vositzes)
4. Sitzung: Donnerstag, der 26.03.2020 um 18:15 Uhr

Weitere Infos zum Studierendenparlament gibt es unter Mitbestimmung/StuPa.

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