Informationen zum Studierendenparlament (StuPa)

Das Studierendenparlament (kurz: StuPa) ist das höchste beschlussfassende Organ der verfassten Studierendenschaft. Es wird von allen Studierenden der Fachhochschule im November eines jeden Jahres gewählt und hat 17 Sitze.

Die Sitzungen des Studierendenparlaments finden in der Regel einmal im Monat statt (nicht in den Sommerferien) und sind öffentlich, so dass Interessierte die Möglichkeit haben diesen beizuwohnen. Der Sitzungstermin und -ort, sowie die jeweilige Tagesordnung wird an dieser Stelle spätestens eine Woche vor dem Sitzungstermin bekannt gemacht.

Der nächste Termin ist am:

Mi. 09.10.2019 // 18:15 Uhr, der Ort wird noch bekannt gegeben

(vorläufige) Tagesordnung der Sitzung:

Bericht aus dem AStA
Fragen der StuPa-Mitglieder an den AStA
Bestätigung einer neuen Referentin
SGM-Kooperationsvertrag mit der Techniker Krankenkasse
2. Nachtragshaushaltsplan 2019
Einleitung der StuPa- und FSR-Wahlen
Nachwahl zum StuPa-Vertretungsregelungsausschuss
Änderung der Fachschaftsfinanzordnung
…
Sonstiges

(Die Angaben sind vorläufig. Es können jederzeit Änderungen an der Tagesordnung oder am Sitzungsort erfolgen! Erst eine Woche vor dem Sitzungstermin stehen sie fest.)

Aufgaben

Das StuPa hat die Aufgabe den Haushalt der Studierendenschaft festzulegen und zu kontrollieren. Er umfasst unter anderem die Gelder für das Semesterticket, den AStA und dessen Serviceangebote und die Fachschaftsräte.

Das StuPa wählt im Februar eines jeden Jahres die „Regierung“ der Studierendenschaft – das ist der Allgemeine Studierendenausschuss, kurz AStA. Das StuPa kontrolliert den AStA bei seiner Tätigkeit. Der AStA ist dem StuPa zu allen Punkten auskunftspflichtig und muss von ihm entlastet werden. Das Studierendenparlament wählt erst den AStA-Vorstand (Vorsitz, Stellvertretung, Finanzreferent*in) und bestätigt anschließend die Ernennung von AStA-Referent*innen.
Außerdem beschließt das Studierendenparlament über größere Projekte und über Angelegenheiten der Studierendenschaft von größerer Bedeutung, z.B. die Durchführung einer Urabstimmung oder die Einführung des NRW-Semestertickets.

Bei Bedarf kann das Studierendenparlament auch die Ordnungen der Studierendenschaft ändern, wie zum Beispiel die Sozialdarlehensordnung, die Wahlordnung oder die Beitragsordnung.

Wahl und Zusammensetzung

Die Wahlen finden jährlich und in der Regel an drei aufeinander folgenden Tagen in der letzten oder vorletzten Woche im November statt. Alle Studierenden der Fachhochschule (außer Zweit- und Gasthörende) haben das Recht sich zur Wahl aufzustellen.

Das Wahlsystem ist eine Kombination aus Verhältniswahl und Personenwahl. Das bedeutet, die Studierenden, die sich zur Wahl stellen, schließen sich in der Regel zu verschiedenen Listen zusammen, um (politische) Interessen gemeinsam als Gruppe vertreten zu können. Das Wahlrecht begünstigt Gruppen. Auch Ein-Personen-Listen, also Einzelkandidaturen, sind möglich, haben aber geringere Chancen ins Parlament gewählt zu werden.
Formulare zur Kandidatur werden vom AStA hier auf der Homepage zum Download zur Verfügung gestellt und werden auch von den Fachschaftsräten verteilt. Die Kandidaturen müssen vor einem bestimmten Stichtag um 12 Uhr mittags (keine Sekunde später!) schriftlich bei der Wahlleitung im AStA-Büro erklärt werden.
Genaue Daten werden rechtzeitig vom AStA bekannt gegeben.

Jede*r Student*in (außer Zweit- und Gasthörende) hat dann bei der Wahl eine Stimme die er*sie auf einer der Listen für eine*n Kandidaten*in abgeben kann.

Die Verteilung der 17 Sitze im StuPa erfolgt nach der Anzahl der Stimmen die eine Liste als Ganzes erhalten hat. Das heißt, die Summe aller Stimmen der einzelnen Kandidaten*innen auf dieser Liste bestimmt die Zahl der Sitze, die diese Liste im StuPa erhält (Ausgezählt wird nach dem D’Hondtschen Höchstzahlverfahren.). Die Legislaturperiode beträgt 1 Jahr und beginnt entsprechend mit dem Dezember nach der Wahl und läuft bis November des Folgejahres.

Die amtierende Parlamentspräsidentin ist Nicole Hebenstreit (LiST).

Das Studierendenparlament 2019:

Liste Steinfurt (LiST) – 5 Sitze
Enya Meyer – FB Energie-Gebäude-Umwelt
Felix Dömer – FB Physikalische Technik
Nicole Hebenstreit – FB Chemieingenieurwesen
Marius Fischer – FB Elektrotechnik und Informatik
Jacob Herzog – FB Maschinenbau

Campus FHair (CFH) – 5 Sitze (*)
Verena Schumacher – FB Sozialwesen
Anastasia Korobova – FB Oecotrophologie-FM
August von Gehren – FB Sozialwesen
Jonas Barthel – FB Sozialwesen
Magnus Stockhowe – FB Sozialwesen

BauING (Bau) – 3 Sitze
Lutz Hannebrook – FB Bauingenieurwesen
Janne Strauß – FB Bauingenieurwesen
Adrian Redeker – FB Bauingenieurwesen

Wirtschaft (WiWi) – 3 Sitze
Eugen Dyck – FB Wirtschaft
Roland Meister – FB Wirtschaft
Anton Berlin – FB Wirtschaft

Leo-Campus (Leo) – 1 Sitz (*)
Ælfleda Clackson– FB Design

(*) leer bleibende Sitze fallen gemäß § 3 Abs. 4 der Wahlordnung der verbundenen Liste zu